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Bedrohung mit anderem Fokus

„Patriot“-Einsatz in der Türkei wird beendet

Samstag, 15 August 2015 21:42 geschrieben von 
MIM-104-Patriot-Rakete beim Start MIM-104-Patriot-Rakete beim Start

Berlin - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, den „Patriot“-Einsatz der Bundeswehr in der Türkei beenden zu wollen. Aktuell sind 260 deutsche Soldaten in der Türkei stationiert, um sie vor potentiellen syrischen Luftangriffen zu schützen. Die Bundesregierung hat nun entschieden, dass die beiden Feuereinheiten des Raketenabwehrsystems bis zum Jahresende abgezogen werden sollen.

Doch dies soll keinen Komplettabzug der Bundeswehr aus der Region bedeuten. Von der Leyen dazu wörtlich: „Die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region hat jetzt einen anderen Fokus erhalten. Sie geht heute von der Terrororganisation 'Islamischer Staat' (IS) aus.“ Die Türkei hatte die NATO-Bündnispartner im Jahr 2012 gebeten, den Luftraum zu überwachen. Doch seither wurden keinerlei syrische Angriffe registriert.

Die Bundeswehr wird allerdings weiterhin in der nordirakischen Stadt Arbil, vor der libanesischen Küste und im östlichen Mittelmeer aktiv sein. Seitens der NATO war nun eine verhaltene Reaktion auf die deutsche Entscheidung zu vernehmen: „Die Entscheidung der deutschen Regierung wird von uns natürlich voll und ganz respektiert. Auch wenn die Gefahr für die Türkei derzeit als gering eingeschätzt wird, bleibt das Risiko, dass innerhalb von Syrien gegen Oppositionskräfte abgefeuerte Raketen in der Türkei einschlagen könnten. Die Militärs prüfen derzeit die künftigen Einsatzanforderungen und die Verfügbarkeit von anderen Raketenabwehrsystemen, um eine angemessene Lösung zu finden.“ Die Niederlande haben ihre Kräfte bereits abgezogen, auch die USA tragen sich mit diesem Gedanken.

Erst jüngst wurde an der Bundeswehr-Mission in der Türkei Kritik laut, weil die Türkei mit Luftangriffen gegen die kurdische PKK vorgegangen war. Die Kurden werden von der Bundeswehr ausgebildet und mit Waffen versorgt. Auch gilt die Türkei als Transitland für potentielle Terroristen und Dschihadisten, die sich am Glaubenskrieg in Syrien beteiligen wollen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold sagte zu der Entscheidung: „Ich habe nicht den Eindruck, dass die Türkei sich in die gemeinsame Nato-Strategie im Kampf gegen IS vollständig einbinden lässt. Das ist für mich ein zusätzlicher Grund, das Mandat zu beenden.“ Ähnlich sieht dies Claudia Roth von den Grünen: „Das ist richtiger und notwendiger Schritt gegenüber einem Nato-Partner Erdogan, der mehr und mehr außer Kontrolle gerät. Die Bombardierungen durch die türkische Luftwaffe und die Aufkündigung des Friedensprozesses mit der PKK drohen die gesamte Region weiter zu destabilisieren.“

In der Tat ist es eine richtige Entscheidung, die Bundeswehr-Mission in der Türkei zu beenden, da sich die Türkei immer weniger als geeigneter Bündnispartner erweist und die Sicherheit deutscher Soldaten in der Region zunehmend gefährdet ist.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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