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Publiziert in Politik

Edathy-Untersuchungsausschuss

„Verschworene Gemeinschaft“ in der SPD-Spitze

Sonntag, 21 Juni 2015 17:24 geschrieben von 
Sebastian Edathy Sebastian Edathy Quelle: edathy.de

Berlin - Die SPD-Spitze wurde vor den Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags geladen, weil geklärt werden sollte, was sie wann wusste und ob einer von ihnen Informationen an den ehemaligen Bundestagsabgeordneten der SPD, Sebastian Edathy weitergegeben hatte. Edathy wurde der Besitz von kinderpornographischen Medien vorgeworfen.

Am Donnerstag mussten nun der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss aussagen. Die Sitzung des Ausschusses dauerte etwa 13 Stunden. Die drei SPD-Politiker schilderten den Vorgang in ähnlicher Art und Weise. Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) soll Gabriel am 17. Oktober 2013 mitgeteilt haben, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen internationalen Kinderpornoring genannt wurde. Gabriel wiederum hatte daraufhin den damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Steinmeier und Oppermann informiert.

Alle drei sagten nun übereinstimmend, dass sie über den Vorgang nur im engsten Kreis gesprochen haben und dass keine Informationen weitergegeben wurden. Einige Mitglieder des Untersuchungsausschusses sind der Auffassung, dass es in diesem Zusammenhang weitere Ungereimtheiten gibt. Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic sagte dazu: „Es gibt da eine verschworene Gemeinschaft, die gegenseitig darauf achtet, nach Möglichkeit nicht zu viele Details nach außen dringen zu lassen. Diesen Eindruck habe ich nach einem Jahr Untersuchungsausschuss durchaus gewonnen.“ Mihalic weiter zu den Gründen ihrer Skepsis: „An manche Details, die vergleichsweise unwichtig sind, kann man sich sehr gut erinnern. Wenn wir aber Nachfragen zu wichtigen Details haben, bestehen Erinnerungslücken.“

Gabriel sagte, dass er Oppermann möglicherweise erst am Abend des 17. Oktober 2013 über die Ermittlungen in Kenntnis gesetzt habe. Oppermann hatte aber bereits um 15 Uhr beim damaligen Chef des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke, der ebenso SPD-Mitglied ist, angerufen und nach den Hintergründen der Ermittlungen gefragt. Möglicherweise wusste Oppermann aus anderer Quelle also schon früher Bescheid. 

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte dazu, dass die Vorwürfe „völlig haltlos“ seien, dass Edathy direkt aus der Parteispitze über die Ermittlungen gegen ihn informiert wurde. Laut Fahimi werde die SPD-Spitze den Untersuchungsausschuss „voll unterstützen und zur Aufklärung beitragen“.

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Aber möglicherweise fördern die Untersuchungen des Ausschusses doch noch zutage, dass Edathy von einem führenden Sozialdemokraten frühzeitig gewarnt wurde. Das hätte nicht nur ein Geschmäckle, das wäre ein handfester Skandal!

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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