winzerin-vom-rhein.de

Publiziert in Politik

Neue Pläne

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) will neue Anti-Terror-Einheit schaffen

Dienstag, 07 April 2015 17:56 geschrieben von 
Thomas de Maizière - Bundesminister des Innern Thomas de Maizière - Bundesminister des Innern Quelle: Screenshot / bundesregierung.de

Berlin - Die Terrorgefahr ist durch die Zunahme der Migrationsbewegungen weltweit gestiegen. Auch Deutschland als Hauptzielland von Asylbewerbern – vor allem auch aus Syrien, dem Irak und Afrika – steht im Fokus potentieller Terroristen. Zuwanderung führt mehr und mehr zu Konfliktimport.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will nun mit der Schaffung einer speziellen Anti-Terror-Einheit bei der Bundespolizei gegensteuern. De Maizière hält terroristische Anschläge, wie sie sich beispielsweise in Paris und Kopenhagen schon ereignet haben, durchaus auch in Deutschland für möglich, auch wenn er im Moment keine konkreten Erkenntnisse hat: „Ich würde gerne sagen, dass Anschläge wie in Brüssel und Paris bei uns ausgeschlossen sind, aber das kann kein Innenminister tun. Ich kann nur sagen: Ich muss derzeit nicht vor Anschlägen an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten warnen. Wenn es einen Anlass dazu gäbe, würde ich es jederzeit tun.“

Laut dem Innenministerium leben derzeit 280 sogenannte „Gefährder“ in Deutschland, also Islamisten, denen konkrete Anschläge zugetraut werden. Seinen Vorschlag, dagegen eine spezielle Anti-Terror-Einheit zu schaffen, begründet er wie folgt: „Die Anschläge von Paris haben uns eine neue Taktik der Terroristen gezeigt: Sie operieren an mehreren Stellen gleichzeitig und das im schlimmsten Fall über mehrere Tage. Darauf brauchen wir eine Antwort. Sie besteht aus robusten Polizei-Einheiten bei der Bundespolizei.“ Die neue Einheit soll mit einer besonderen Ausrüstung und Ausbildung versehen werden. De Maizière dazu wörtlich: „Sie soll speziell für Terror-Lagen geschult und ausgerüstet werden. Dazu gehören neben der speziellen Ausbildung und besonders schusssicheren Westen auch eine spezielle Ausrüstung. Die Truppe muss hoch mobil und als Aufrufeinheit jederzeit einsetzbar sein.“

Aber es soll nicht nur eine neue Einheit geschaffen werden, auch die bestehenden sollen personell aufgestockt werden: „Ich freue mich, dass wir den Sicherheitsbereich insgesamt stärken werden: In diesem Jahr hat die Bundespolizei bereits mehr als 400 zusätzliche Stellen erhalten und für den Haushalt 2016 sind weitere 350 neue Stellen vorgesehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt sollen 2016 mit je 200 zusätzlichen Stellen ausgestattet werden.“

Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung endlich erkennt, dass auf zunehmende Bedrohungen der inneren Sicherheit nicht mit Polizeiabbau und Rotstiftpolitik reagiert werden darf.

Artikel bewerten
(2 Stimmen)
Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten

Redaktion