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Publiziert in Politik

Zuwanderungskritische Äußerung

Empörung wegen Steinbach-Tweets

Mittwoch, 11 November 2015 16:26 geschrieben von 
Erika Steinbach Erika Steinbach Quelle: de.wikipedia.org | Foto: Deutscher Bundestag | CC BY-SA 3.0 de

Frankfurt am Main - Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) ist gestorben. Viele Politiker und Medienvertreter haben nun an bemerkenswerte Zitate des Staatsmanns erinnert. Mit Schmidt ist ein Politiker verstorben, der bis zuletzt polarisierte und sich nicht scheute, offen kritische Positionen zur aktuellen Politik zu beziehen.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, die der Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisch gegenübersteht, rief via Twitter nun eine Äußerung Schmidts in Erinnerung, die deutlich macht, dass er die Folgen der Zuwanderung frühzeitig zur Kenntnis nahm und öffentlich ansprach. Steinbach twitterte: „Altkanzler Helmut Schmidt ist tot. Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner in Respekt gedacht.“ Sie ergänzte eine Grafik mit dem Schmidt-Zitat „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag“. Diese tätigte er bereits im Jahr 1981 auf einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Schmidt ahnte schon damals, dass die Mehrheit der Deutschen die Einwanderung vor allem aus der Türkei ablehnt.

Neben mehreren Politikern übte auch der „Spiegel“ indirekt Kritik an Steinbach. So monierte das Magazin: „Während Politiker aller Parteien Schmidt wegen seiner Ostpolitik, seines entschlossenen Vorgehens gegen die RAF oder seiner Wirtschaftskompetenz würdigen, fällt Steinbach zum Tode des Altkanzlers als erstes ein Zitat über Ausländer ein.“

Auch der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour schrieb mit Blick auf den Steinbach-Tweet: „@SteinbachErika Sie finden es nicht pietätlos, Ihre politischen Forderungen mit dem Tod eines gerade erst verstorbenen zu verquicken?“ Der SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel schrieb: „Missbrauch von Helmut Schmidt Tods durch @SteinbachErika ist ungeheuerlich, pietätlos und schamlos. Konservative ohne jeden Funken Anstand!“

Die Kritik an Steinbach macht deutlich, dass viele Medienvertreter und Politiker meinen, Personen der Zeitgeschichte für sich gepachtet zu haben. Es ist allerdings legitim, dass Steinbach darauf hinweist, dass Schmidt schon frühzeitig eine Entwicklung auf unser Land zukommen sah, mit der wir heute dramatischer denn je konfrontiert sind.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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