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Publiziert in Politik

Späte Erkenntnis

Laut Sigmar Gabriel sind Aufnahmekapazitäten bald erschöpft

Sonntag, 04 Oktober 2015 03:46 geschrieben von 
Sigmar Gabriel, SPD Sigmar Gabriel, SPD Foto: Susie Knoll/SPD

Berlin - In den vergangenen Tagen haben mehrere Polizeigewerkschafter Alarm geschlagen, dass die Lage in vielen Asylbewerberunterkünften zunehmend unter Kontrolle gerät. Massenschlägereien und Straftaten in Asylbewerberheimen und in deren direktem Umfeld seien an der Tagesordnung.

Nun haben mehrere Minister, die bisher der Auffassung waren, dass die Asylkrise zu meistern sei, erstmals Zweifel geäußert. So sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), dass die Aufnahmekapazitäten Deutschlands bald erschöpft seien.

Gabriel dazu wörtlich: „Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten. Wir schaffen in diesem Jahr die Aufnahme der enormen Zahl der Flüchtlinge nur mit großer Mühe. Natürlich kennt das Asylrecht keine Obergrenze, aber bei der Belastbarkeit der Städte und Gemeinden gibt es faktische Grenzen.“ Die in Deutschland untergebrachten Asylbewerber müssten bestimmte Prinzipien verinnerlichen, Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Gleichberechtigung dürften nicht zur Disposition gestellt werden.

Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) machte darauf aufmerksam, dass er erwarte, dass sich die Asylbewerber in Deutschland nicht undankbar zeigen und dass sie sich an das deutsche Recht und die Anweisungen der deutschen Behörden halten.

So sagte de Maizière: „Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar, bei uns zu sein.“ Jetzt glaubten viele, „sie können sich selbst irgendwohin zuweisen.“ Sie verließen die Einrichtungen und bestellten sich Taxis. „Sie haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte Kilometer durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt. Sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt. Sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen.“

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) forderte nun konkrete Maßnahmen, um Kinder, Frauen und Jugendliche in Asylbewerberheimen besser zu schützen. Auch sie werden häufig Opfer von Gewalt. So gab es mehrfach Berichte, dass Frauen von muslimischen Asylbewerbern gezwungen werden, sich zu verschleiern.

Allein im September kamen etwa 280.000 Asylbewerber nach Deutschland – deutlich mehr als im gesamten Jahr 2014. Dies ist ein deutlicher Beleg dafür, dass der Asylzustrom außer Kontrolle geraten ist.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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