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Asylkrise

Thüringen wird doch kein Abschiebedrehkreuz

Freitag, 06 November 2015 18:21 geschrieben von 
Dieter Lauinger Dieter Lauinger Quelle: de.wikipedia.org | Tino Sieland - http://gruene-thueringen.de/profil/dieter-lauinger | CC BY-SA 3.0

Erfurt - Das noch vor wenigen Tagen ins Gespräch gebrachte Abschiebedrehkreuz wird nicht in Thüringen stationiert werden. Diese Angabe machte das Justiz- und Migrationsministerium in Erfurt. Demnach seien die zur Verfügung stehenden Flughäfen Erfurt-Weimar und Altenburg-Nobitz nicht geeignet. Stattdessen plane das Bundesinnenministerium auch weiterhin vor allem den Flughafen Leipzig/Halle für die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu nutzen.

Das Bundesinnenministerium widersprach den Berichten, es habe Gespräche über Abschiebedrehkreuze in Thüringen gegeben. Auch die Bundespolizei habe keine Schritte in dieser Richtung unternommen, hieß es. Man arbeite am Leipziger Flughafen sehr gut mit den Bundes- und Landesbehörden „schon in der bisherigen Weise gut und erfolgreich“ zusammen und sehe deshalb im Moment keinen Grund, dies zu ändern, erklärte Lisa Häger, Sprecherin des Bundesinnenministeriums.

Offenbar war der Altenburger Flugplatz nie ernsthaft als Drehkreuz im Gespräch. Sowohl die Anbindung als auch die Größe seien demnach wenig geeignet, so Häger. Es habe auch nie ein Konzept für Thüringen vorgelegen.

Ein Sprecher der sächsischen Staatsregierung erklärte unterdessen, man würde es begrüßen, wenn ein gemeinsames mitteldeutsches Drehkreuz zur Abschiebung im Flughafen Leipzig-Halle installiert würde. Allerdings gebe es darüber noch keine Entscheidung.

Auch der thüringische Integrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) erklärte, derartige Charterflüge würden vom Flughafen Leipzig-Halle aus erfolgen. „Laut Bundesinnenministerium haben Prüfungen ergeben, dass der Aufwand zur Einrichtung eines Drehkreuzes zu groß wäre“, erklärte er. Zugleich bestritt er, das Land Thüringen habe die Initiative für die Einrichtung eines Abschiebe-Drehkreuzes ergriffen. Man habe stattdessen immer auf eine entsprechende Anfrage des Bundes gewartet. Offenbar herrsche ein heftiges Kompetenzgerangel im Hause von Thomas de Maizière (CDU), so Lauinger. „Wir haben jedenfalls keinen Stein ins Wasser geworfen.“

Aktuellen Angaben des Migrationsministeriums zufolge leben in Thüringen derzeit etwa sechshundert Personen, die abgeschoben werden sollen. Bisher seien etwa zweihundert abgelehnte Asylbewerber abgeschoben worden (Stand Ende Oktober 2015). Man setze auch weiterhin auf freiwillige Ausreise.

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Stephan Weber

Stephan Weber (Jahrgang 1988) ist Herausgeber der WINZERIN VOM RHEIN und lebt in Heidelberg.

Er ist politisch engagiert und beobachtet das Zeitgeschehen vor allem in den Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.

Webseite: www.winzerin-vom-rhein.de/show/author/46-stephan-weber.html
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