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Hubert Weber

Hubert Weber

Berlin - Nach den islamistischen Terroranschlägen von Paris und den massiven Übergriffen von nordafrikanischen und arabischen Zuwanderern auf Frauen in Köln hat offenbar selbst die Bundesregierung zur Kenntnis nehmen müssen, dass die aus dem Asylzustrom resultierenden Sicherheitsprobleme nicht mehr ignoriert werden können.

Dienstag, 12 Januar 2016 01:06

CDU streitet über Integration

Köln - Der asylpolitische Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerät vor dem Hintergrund der Tatsache, dass mehrere der Täter von Köln Asylbewerber gewesen sein sollen, immer weiter unter Druck. Auch innerhalb der CDU rumort es, obwohl sich die Parteitagsdelegierten erst vor einigen Wochen demonstrativ hinter ihre Chefin stellten. Die Spitze der Partei hat sich nun in einer mehrstündigen Beratung mit den Übergriffen von Ausländern auf Frauen und den möglichen Konsequenzen auseinandergesetzt.

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Köln - Obwohl die Polizei bisher stets behauptet, noch kaum Erkenntnisse zu den ausländischen Sexualstraftätern von Köln, die in der Silvesternacht vermutlich mehr als hundert Frauen sexuell belästigten, zu haben, stand dennoch für alle fest: Asylbewerber, noch dazu aus Syrien oder dem Irak, seien auf gar keinen Fall unter den Verdächtigen. Doch das genaue Gegenteil scheint der Fall zu sein.

Köln - Nachdem in der Silvesternacht am Kölner Bahnhof mindestens 100 Frauen Opfer von sexuell übergriffigen Ausländern geworden sind, stellt die Kölner Oberbürgermeisterin, Henriette Reker (parteilos), Verhaltensregeln auf – allerdings richten sich diese an die Opfer.

Dienstag, 22 Dezember 2015 21:57

Debatte um Sigmar Gabriels Kanzlerkandidatur

Berlin - Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel der Kanzlerkandidat seiner Partei wird, ist offenbar alles andere als sicher. Auch wenn ihm die Parteispitze den Rücken stärkt, mehren sich die Stimmen in der Partei, die ihm das nicht zutrauen. Schon vor Monaten sagte der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig (SPD), dass die Partei angesichts der aussichtslosen Lage keinen eigenen Kanzlerkandidaten benötige.

Berlin - Die Koalition aus CDU und SPD hat sich für einen Kriegseinsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und im Irak ausgesprochen. Mit bis zu 1.200 deutschen Soldaten will die Bundesregierung die Luftangriffe unterstützen. Neben Aufklärungsflügen deutscher Tornados soll auch eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden, sowie ein Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabpersonal. Das Engagement der Bundeswehr soll zunächst auf ein Jahr befristet werden und muss nun noch vom Bundestag bestätigt werden.

Mittwoch, 25 November 2015 01:10

NSA-Ausschuss rügt BND

Berlin - Abgeordnete des NSA-Untersuchungsausschusses rügen nach Einsicht in die Selektorenlisten den Bundesnachrichtendienstes (BND). Nun sei offensichtlich, „dass der BND beim Umgang mit den Selektoren ein Problem hatte und vermutlich immer noch hat“, erklärte Christian Flisek, der Obmann der SPD.