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Hubert Weber

Hubert Weber

Mainz - Die Kommunen leiden immer stärker unter dem anhaltenden Asyl-Zustrom. Da eine dezentrale Unterbringung immer weniger möglich ist und auch kaum weitere öffentliche Gebäude zur Nutzung als Asylbewerberunterkunft geeignet sind, sprechen sie sich nun für den forcierten Neubau von Wohnungen aus.

Berlin - Trotz mehrerer umgesetzter Maßnahmen machen internationale Spitzenforscher noch immer einen Bogen um Deutschland. Seit dem Jahr 2005 fördert der Bund im Rahmen einer sogenannten Exzellenzinitiative Nachwuchsprogramme und Fachbereiche an Universitäten. Auch wurden im Rahmen des Programms 14 Hochschulen für ihre Zukunftskonzepte als Elite-Unis ausgezeichnet. Der Generalsekretär der Alexander-von-Humboldt-Stiftung, Enno Aufderheide sagte dazu: „Die Exzellenzinitiative hat deutsche Hochschulen international erstrahlen lassen und für viele Ausländer attraktiv gemacht. Das Interesse an Deutschland hat deutlich zugenommen.“

München - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) steht in der Kritik, weil er in der Polit-Talkshow „Hart aber fair“ Roberto Blanco einen „wunderbaren Neger“ genannt hat. Er entschuldigte sich zwar für die Äußerung, dennoch prasselt die Kritik auf ihn ein. Konkret sagte er in der Sendung, in der es um Flüchtlinge ging: „Roberto Blanco war immer ein wunderbarer Neger, der den meisten Deutschen wunderbar gefallen hat.“ Auch beim FC Bayern München spielen laut Herrmann Spieler mit schwarzer Hautfarbe, womit die Fans kein Problem hätten.

Berlin - Die Zahl von 800.000 Asylbewerbern hat offenbar auch die Bundesregierung aufgeschreckt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war in den letzten Monaten fast ausschließlich mit dem „Retten“ Griechenlands beschäftigt, ihr Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ignorierte bis zuletzt die massiv steigenden Zahlen. Merkel deutete nun an, dass nun sehr schnell konkrete Lösungen entwickelt werden müssen, um der Krise Herr werden zu können.

Dienstag, 01 September 2015 22:45

Hunderte Asylanten erreichen Deutschland

Rosenheim - Die ersten Asylantenzüge aus Ungarn erreichen seit Montag das Bundesland Bayern. In ihnen befanden sich rund vierhundert Illegale. Die ungarische Polizei in Budapest hatte dem Ansturm der Ausländer schließlich nachgegeben und sich von den Bahnhöfen zurückgezogen. Die Illegalen stürmten daraufhin die Züge in Richtung Österreich und Deutschland. So seien allein am Dienstagvormittag mindestens zweitausend Ausländer aus Ungarn mit dem Zug in Richtung Bundesrepublik aufgebrochen. Die Personen sollen vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und Eritrea stammen. Etwa vierzig Prozent von ihnen sollen jedoch vom Balkan stammen. Rund alle zwei Stunden erreichen die Züge München. Die Bundespolizei rechnet mit Hunderten Personen pro Zug.

Potsdam - Die Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer wehren sich gegen den Vorwurf, Fremdenfeindlichkeit sei ein ostdeutsches Phänomen. Natürlich nehme man Übergriffe „sehr ernst“, es handele sich aber um eine bundesweite Entwicklung. Auch in Bayern und Baden-Württemberg habe es schließlich Brandanschläge auf Asylheime gegeben.

Berlin - Der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) fordert die Bundesregierung zu einem Neuanfang der Beziehungen mit Russland auf. Es habe sich gezeigt, dass die „alte Politik der Konfrontation“ und die damit verbundenen Sanktionen wirkungslos waren – sie sollten deshalb nun aufgegeben werden.

Erfurt - Der thüringische SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, Andreas Bausewein hat sich nun in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gewandt. Darin weist er auf die Folgen der aktuellen Asylpolitik hin. Noch im Wahlprogramm der Thüringer SPD hieß es im Jahr 2014: „Die Thüringer SPD steht für ein Schulsystem, das jedem Kind die Chance auf bestmögliche Entwicklung eröffnet. Jedes Kind, gleich welcher Herkunft, ob mit Handicaps oder ohne, soll seine Fähigkeiten voll ausschöpfen können.“ Doch dies will er zumindest bei Asylbewerberkindern nun nicht mehr beherzigen.

Paris - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande sind in Berlin zu Gesprächen zusammen gekommen, um über die politischen Konsequenzen aus der Flüchtlingskrise zu beraten. Da die EU-Flüchtlingspolitik bisher zu wünschen lässt, wollen sie nun einheitliche Regeln aufstellen, an die sich alle EU-Mitgliedstaaten halten sollen.

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass Deutschland sich darauf einstellen müsse, dass die nach Deutschland kommenden Asylbewerber größtenteils dauerhaft bleiben werden. Kraft dazu wörtlich: „Ich komme aus dem Ruhrgebiet - allein schon wegen Kohle und Stahl hatten wir Zuwanderungswellen aus Polen, aus Spanien, aus Italien. Am Anfang wurden Sie „Gastarbeiter“ genannt, bis irgendwann klar wurde: Sie bleiben. Und jetzt wissen wir mit ziemlich hoher Wahrscheinlichkeit, dass diejenigen, die aus den Kriegsgebieten zu uns kommen, deren Asylwunsch auch anerkannt wird, dass die lange bleiben werden, wahrscheinlich für immer bleiben werden.“